AeS Vertriebs GmbH & Co.KG – Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Vertrieb von Handelsware
 
 

1        Allgemein

1.1        Vertragsbestandteil sind in nachstehender Reihenfolge:
  • Das von AeS Vertriebs GmbH & Co.KG erstellte Angebot nebst Leistungsbeschreibung
  • produktspezifische Betriebs-/Nutzungshandbücher
1.2        Zusätzliche Vereinbarungen oder Abweichungen der AGB, die mündlich getroffen werden, müssen zu ihrer Wirksamkeit zusätzlich schriftlich von beiden Parteien bestätigt werden.
1.3        Sofern der Kunde ebenfalls Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, kommen diese nicht zur Anwendung. Auftragsbestätigungen des Kunden mit abweichenden Bedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

2        Entgelt

2.1        Für die Lieferung von AeS Vertriebs GmbH & Co.KG ist der im Angebot aufgeführte Betrag zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer zu entrichten.
2.2        Die Rechnung ist vom Kunden innerhalb von 30 Kalendertagen nach Zugang ohne Abzug zu begleichen.
2.3        Gerät der Käufer mit der Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, ist der fällige Betrag für die Zeit des Verzugs mit einem Zinssatz von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz pro Jahr zu verzinsen, ohne dass es einer Mahnung bedarf.

3        Lieferung und Versandbedingungen

3.1        Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung Eigentum von AeS Vertriebs GmbH & Co.KG.
3.1.1     Der Käufer hat die eigene Verantwortung die Ware gegen Beschädigung, Feuer, Diebstahl und Raub mit der Maßgabe zu versichern, so dass AeS Vertriebs GmbH & Co.KG die Rechte aus dem Versicherungsvertrag zustehen.
3.1.2     Im Totalschadensfalle sind die Versicherungsleistungen zur Tilgung der Forderungen von AeS Vertriebs GmbH & Co.KG zu verwenden, der etwaige Mehrbetrag steht dem Käufer zu
3.2        AeS Vertriebs GmbH & Co.KG ist verpflichtet, dem Käufer die Ware zu übergeben und ihm das Eigentum nach dem Zahlungsvorgang zu übertragen.
3.3        Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von AeS Vertriebs GmbH & Co.KG. Muss die Ware an einen anderen Ort als den vereinbarten Erfüllungsort versendet werden, hat der Käufer die entstehenden Transportkosten zu übernehmen. Ebenso gehen die Kosten der Transportsicherung, der Verladung und Überführung zu Lasten des Käufers. Wird eine frachtfreie Lieferung vereinbart, so kommt die Incoterm2020 „CPT“ frei Bordsteinkante zur Anwendung.
3.4       Lieferte das beauftragte Transportunternehmen die versandte Ware an AeS Vertriebs GmbH & Co.KG zurück, da eine Zustellung beim Käufer nicht möglich war, trägt der Käufer die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Käufer den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war und AeS Vertriebs GmbH & Co.KG die Lieferung nicht mit einer angemessenen Zeit vorher angekündigt hat.
3.5        Im Falle einer Annahmeverweigerung der Ware, hat AeS Vertriebs GmbH & Co.KG das Recht durch eine schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten und/oder einen Schadensersatz von fünfundzwanzig Prozent ohne Mehrwertsteuer des vereinbarten Kaufpreises wegen Nichterfüllung des Kaufvertrages vom Käufer zu verlangen.

4        Lieferverzug

4.1        Alle angegebenen Liefertermine sind zunächst unverbindlich.  AeS Vertriebs GmbH & Co.KG muss den Liefertermin schriftlich bestätigen. Lieferüberschreitungen sind für AeS Vertriebs GmbH & Co.KG unschädlich, sofern die beiden Parteien den Liefertermin nicht fest und verbindlich vereinbart haben.
4.2        Wenn es zu nachträglichen Änderungen/Abweichungen im Lieferumfang kommt, verfallen alle früher vereinbarten Liefertermine und -fristen. AeS Vertriebs GmbH & Co.KG wird in diesem Fall einen neuen Liefertermin schriftlich bekannt geben welcher vom Käufer zu bestätigen ist.
4.3        AeS Vertriebs GmbH & Co.KG hat das Recht die Lieferung in Teilmengen aufzuteilen, es sei denn, die Teillieferung ist für den Käufer unzumutbar.
4.4        AeS Vertriebs GmbH & Co.KG hat das Recht eine Fristverlängerung zu begehren, wenn es zu unvorhergesehene Leistungshindernisse kommt, die er nicht persönlich vertreten kann. Hierbei kann es sich um Ereignisse höherer Gewalt oder um unvorhersehbare Schwierigkeiten handeln, die den Verkäufer daran hindern die Beschaffung von Rohstoffen oder Zulieferteile innerhalb des vereinbarten Liefertermins und -frist einzuhalten. In diesem Falle werden die Lieferzeiten um die Dauer der Verhinderungszustände verschoben.

5        Gewährleistung

5.1        Die Garantie verjährt sich innerhalb der ersten zwei Jahre, gerechnet wird ab Übergabe der Ware an den Kunden.
5.2        Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich auszupacken, die Funktionstüchtigkeit zu prüfen und allfällige Mängel AeS Vertriebs GmbH & Co.KG unmittelbar schriftlich zu übermitteln. Der Mangel muss innerhalb der ersten 7 Tage nach Erhalt der Ware angezeigt werden, um weiterhin Anspruch auf die gesetzlichen und vertraglichen Mangelansprüche zu erhalten, andernfalls verfällt jeglicher Mangelanspruch.
5.3        AeS Vertriebs GmbH & Co.KG wird sich zunächst um eine Beseitigung oder Reparatur des Mangels bemühen. Sollte nach Einschätzung von AeS Vertriebs GmbH & Co.KG eine Reparatur oder eine Beseitigung des Mangels nicht möglich sein, ist er berechtigt, einen gleichartigen und gleichwertigen Ersatz zu liefern.
5.4        Sofern es zu einer Nachbesserung kommt, gilt die Vereinbarung beider Parteien, dass die Ware an den Betriebssitz von AeS Vertriebs GmbH & Co.KG gebracht oder geliefert wird. Verlangt der Käufer das die Nachbesserung an einem anderen Ort stattfinden soll, so trägt er die dadurch entstehenden Mehrkosten. Die im Rahmen der Nachbesserung entstehenden Transportkosten hat der Käufer zu tragen.

6        Material

6.1        Abänderungen/Abweichungen in Material, Maß, Gewicht, Farbe, Struktur, Haptik, Konstruktion, die durch den Hersteller beziehungsweise vom den Vorlieferanten erfolgen sowie Druckfehler und Irrtümer behält sich AeS Vertriebs GmbH & Co.KG vor.  Wird keine erhebliche Änderung vorgenommen und ist die Änderung beziehungsweise die Abweichung für den Kunden zumutbar, kann der Kunde keine Rechte aus der Abweichung bzw. Änderung herleiten.
6.2        Speziell bei Naturprodukten wie auch bei den anderen Materialen kann es über die Zeit zu Abweichungen der Farbe und Form kommen. Hierbei gibt AeS Vertriebs GmbH & Co.KG keine Garantie und verweist auf die Pflegehinweise im Handbuch die ordnungsgemäß einzuhalten sind.
6.3         Die gelieferte Ware ist gem. dem mit gelieferten Betriebs-/Nutzungshandbuch zu nutzen. Werden die aufgeführten Hinweise zur Pflege und Gebrauch der Ware nicht befolgt, führt dies zum Verlust der gewährten Garantie.
6.4        Konstruktions- und Formänderungen oder Abweichungen im Farbton werden akzeptiert, sofern die Sache nicht erheblich geändert wird und die Änderungen für den Käufer zumutbar sind.

7        Haftung

7.1        AeS Vertriebs GmbH & Co.KG haftet unbeschränkt in allen Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie im Umfang einer von AeS Vertriebs GmbH & Co.KG übernommenen Garantie
7.2        Für leichte Fahrlässigkeit haftet AeS Vertriebs GmbH & Co.KG nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht (Kardinalpflicht) und auf deren Erhalt der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist bei Verletzung von Kardinalpflichten summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Insgesamt ist diese Haftung beschränkt auf 50% vom Kaufgegenstand, welcher ursächlich den Schaden verursacht hat.
7.3        Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von AeS Vertriebs GmbH & Co.KG.

8        Anwendbares Recht und Gerichtstand

8.1        Sämtliche Verträge mit AeS Vertriebs GmbH & Co.KG unterstehen ausschließlich dem gesetzlichen und materiellem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus diesem oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Firmensitz von AeS Vertriebs GmbH & Co.KG.